Allgemeine Bedingungen und Konditionen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachfolgend finden Sie allgemeine Geschäftsbedingungen, die Sie für Ihren Webshop verwenden können. Achtung: Aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen können keine Rechte abgeleitet werden. Konsultieren Sie im Zweifelsfall über den Inhalt einen Juristen.
Definitionen:
- Widerrufsfrist: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
- Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
- Tag: Kalendertag;
- Dauervertrag: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei denen die Lieferungs- und/oder Abnahmeverpflichtung zeitlich gestaffelt ist;
- Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine zukünftige Einsichtnahme und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist;
- Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
- Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz Verbrauchern anbietet;
- Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems zum Fernverkauf von Produkten und/oder Dienstleistungen bis einschließlich zum Vertragsabschluss ausschließlich Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;
- Technik der Fernkommunikation: Mittel, das für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort zusammenkommen.
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
- Name: Marthova
- Sitz: Deutschland
- E-Mail-Adresse: kontakt@marthova.de
- Handelsregisternummer: 94910987
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL005117764B65
Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag und Bestellungen zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Sollte dies nicht möglich sein, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer einsehbar sind und auf Verlangen des Verbrauchers kostenfrei zugesandt werden.
Falls der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen wird, kann abweichend vom vorherigen Absatz der Text der allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auch elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er sie leicht auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Sollte dies nicht möglich sein, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können, und dass sie auf Verlangen elektronisch oder in anderer Form kostenlos zugesandt werden.
Im Falle von zusätzlichen spezifischen Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend, und der Verbraucher kann sich bei widersprüchlichen allgemeinen Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam oder aufgehoben, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft, und die unwirksame Bestimmung wird in gegenseitigem Einvernehmen durch eine Regelung ersetzt, die der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt.
Situationen, die nicht in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind, müssen im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen beurteilt werden.
Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ebenfalls im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu interpretieren.
Artikel 4 – Das Angebot
Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist detailliert genug, um dem Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Bei Verwendung von Abbildungen sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.
Jedes Angebot enthält ausreichende Informationen, damit dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dazu gehören insbesondere:
- Der Preis einschließlich Steuern;
- Gegebenenfalls die Versandkosten;
- Die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind;
- Das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts;
- Die Zahlungsweise, Lieferung und Ausführung des Vertrags;
- Die Frist für die Annahme des Angebots oder die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
- Die Höhe der Gebühren für die Nutzung von Fernkommunikationstechniken, wenn diese auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif berechnet werden;
- Ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird, und wenn ja, wie der Verbraucher ihn einsehen kann;
- Die Art und Weise, wie der Verbraucher die von ihm im Rahmen des Vertrags bereitgestellten Daten überprüfen und korrigieren kann;
- Verfügbare Größen, Farben, Materialarten (falls zutreffend).
Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die festgelegten Bedingungen erfüllt.
Wenn der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen hat, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme des Angebots. Solange der Unternehmer den Empfang dieser Annahme nicht bestätigt hat, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Wenn der Vertrag elektronisch zustande kommt, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Wenn der Verbraucher elektronisch bezahlen kann, wird der Unternehmer entsprechende Sicherheitsmaßnahmen treffen.
Der Unternehmer ist berechtigt, sich – im Rahmen gesetzlicher Vorgaben – über die Zahlungsfähigkeit des Verbrauchers sowie über alle Tatsachen und Umstände zu informieren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung berechtigte Gründe, den Vertrag nicht einzugehen, so ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder an die Ausführung besondere Bedingungen zu knüpfen.
Der Unternehmer wird dem Verbraucher die folgenden Informationen schriftlich oder in einer Weise, dass der Verbraucher sie auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich speichern kann, mitliefern:
- Die Adresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
- Die Bedingungen und die Art und Weise, wie der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine klare Mitteilung über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
- Informationen zu Garantien und bestehendem Kundendienst nach dem Kauf;
- Die im Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Angaben, es sei denn, der Unternehmer hat dem Verbraucher diese Angaben bereits vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt;
- Die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder unbestimmte Zeit hat.
Bei einem Dauerschuldverhältnis gilt diese Bestimmung nur für die erste Lieferung.
Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung der ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Diese Frist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Vertreter.
Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umzugehen. Er darf das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder verwenden, wie es erforderlich ist, um zu beurteilen, ob er es behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – wenn möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurückzusenden, gemäß den vom Unternehmer erteilten angemessenen und klaren Anweisungen.
Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben möchte, muss er dies innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts dem Unternehmer mitteilen. Der Verbraucher muss das Produkt nach dieser Mitteilung innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss den rechtzeitigen Versand der zurückgesandten Ware nachweisen können, beispielsweise durch einen Versandnachweis.
Wenn der Verbraucher nach Ablauf der in Absatz 2 und 3 genannten Fristen nicht vom Widerrufsrecht Gebrauch macht oder das Produkt nicht zurücksendet, ist der Kauf bindend.
Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung der Produkte.
Hat der Verbraucher bereits einen Betrag bezahlt, erstattet der Unternehmer diesen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf, unter der Voraussetzung, dass das Produkt zurückerhalten wurde oder ein schlüssiger Nachweis der Rücksendung vorliegt.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für Produkte ausschließen, wenn:
- Die Produkte nach Vorgaben des Verbrauchers hergestellt wurden;
- Die Produkte eindeutig persönlicher Natur sind;
- Die Produkte aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können;
- Die Produkte schnell verderben oder altern können;
- Die Produkte versiegelt waren und aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sobald die Versiegelung entfernt wurde.
Der Ausschluss des Widerrufsrechts muss klar im Angebot angegeben sein.
Artikel 9 – Der Preis
Die im Angebot von Produkten oder Dienstleistungen genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Preisänderungen sind zulässig, wenn sie durch Änderungen der Mehrwertsteuersätze verursacht werden.
Preisfehler binden den Unternehmer nicht, und es besteht keine Verpflichtung, das Produkt zu dem fehlerhaften Preis zu liefern.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und Dienstleistungen den vertraglichen Vereinbarungen, den im Angebot angegebenen Spezifikationen sowie den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
Der Unternehmer ist nicht haftbar für unsachgemäßen Gebrauch durch den Verbraucher.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Annahme und Ausführung von Bestellungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
Das Risiko für Beschädigungen oder Verlust liegt beim Unternehmer, bis die Produkte an den Verbraucher oder einen vom Verbraucher benannten Vertreter geliefert werden.
Artikel 12 – Dauerverträge: Kündigung und Verlängerung
- Verbraucherverträge können jederzeit mit einer Frist von maximal einem Monat gekündigt werden.
- Verträge dürfen nicht stillschweigend verlängert werden, außer bei Zeitungen oder Zeitschriften, wobei die Verlängerung auf drei Monate begrenzt ist.
Artikel 13 – Zahlung
Der Verbraucher ist verpflichtet, alle im Vertrag festgelegten Zahlungen innerhalb der angegebenen Frist zu leisten.
Artikel 14 – Beschwerderegelung
Beschwerden über die Vertragserfüllung müssen dem Unternehmer innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung der Mängel mitgeteilt werden.
Der Unternehmer wird Beschwerden innerhalb von 14 Tagen bearbeiten.
Artikel 15 – Streitigkeiten
Auf diese Geschäftsbedingungen findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung.